Aktuelle
Anträge und Anfragen.
Beratungsergebnisse und Beantwortungen werden regelmäßig aktualisiert.
30.07.2026 Anfrage zum B-Plan 195/II (Reuschenberg)
Anfrage z. d. A. Rat: Verfahrensstand zur Änderung des Bebauungsplans B 195/II – Waldstraße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Leverkusen hat in seiner...
30.07.2026 Antrag zu Tiny Houses
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Modellprojekt „Tiny Houses in Leverkusen” –...
30.07.2026 Anfrage zu Buswartehäuschen
Anfrage z.d.A. Rat: Buswartehäuschen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus Hitdorf erreichen uns wiederholt Beschwerden über fehlende Buswartehäuschen an verschiedenen...
29.06.2026 Gemeinsamer Änderungsantrag der FDP mit CDU und SPD zum Haushaltsentwurf
Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage 2026/0300 Erlass der Haushaltssatzung 2026 (einschließlich des Haushaltssicherungskonzepts 2026 bis 2038) sowie der mittelfristigen...
16.06.2026 Antrag zu nächtlichem Durchfahrverbot in Schlebusch
Antrag: Einführung eines nächtlichen Fahrverbots für Lkw über 3,5 Tonnen auf der Mülheimer Straße und Oulustraße Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP bittet Sie, folgenden...
16.06.2026 Antrag für verlängerte Grünphasen in Schlebusch
Antrag: Anpassung der Ampelschaltung (Grünzeitverlängerung) am Willy-Brandt-Ring / Mülheimer Straße Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP bittet Sie, folgenden Antrag auf die...
09.06.2026 Änderungsantrag zur Vorlage 2026/0382 – Friedhofsgebührensatzung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Punkt 2 der Vorlage wird ergänzt: Die...
18.05.2026 Änderungsantrag zur Grundsteuer
Änderungsantrag zur Vorlage 2026/0168 „Änderung der Hebesätze zur Festsetzung der Grundsteuer A und B“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebbel, bitte setzen Sie den folgenden...
10.04.2026 Anfrage zu Missimo BEANTWORTET
BEANTWORTET : Anfrage z.d.A. Rat: Kosten für „Missimo“ / Stabsstelle Clan- und Bandenkriminalität Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Am 13.02.2023 hat der...
10.04.2026 Änderungsantrag zu Busspuren
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag zu Antrag 2026/0163 auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Prüfung der...
10.04.2026 Änderungsantrag zum Bauturbo
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 2026/0214 auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: ...
21.11.2025 Anfrage zum Aquamobil – BEANTWORTET
Anfrage der Ratsgruppe FDP vom 21.11.2025 Zustand und Nutzungsoptionen für das „Aquamobil“ Wie ist der Zustand des Kunstwerkes „Aquamobil“? Wie hoch sind die Lagerkosten? Welche...
