Aktuelle
Anträge und Anfragen.
Beratungsergebnisse und Beantwortungen werden regelmäßig aktualisiert.
10.04.2026 Anfrage zu Missimo
Anfrage z.d.A. Rat: Kosten für „Missimo“ / Stabsstelle Clan- und Bandenkriminalität Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Am 13.02.2023 hat der Rat die...
10.04.2026 Änderungsantrag zu Busspuren
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag zu Antrag 2026/0163 auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Prüfung der...
10.04.2026 Änderungsantrag zum Bauturbo
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 2026/0214 auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: ...
21.11.2025 Anfrage zum Aquamobil – BEANTWORTET
Anfrage der Ratsgruppe FDP vom 21.11.2025 Zustand und Nutzungsoptionen für das „Aquamobil“ Wie ist der Zustand des Kunstwerkes „Aquamobil“? Wie hoch sind die Lagerkosten? Welche...
09.02.2026 Antrag zu den KiTas Dhünnstraße
Vorlage 2025/3514 – Kindertagesstätte Dhünnstraße: Brandschutz- und Seveso-Ertüchtigung Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, anbei erhalten Sie einen Änderungsantrag für die...
26.01.2026 Anfrage zum Benchmark – BEANTWORTET
Anfrage z.d.A. Rat: Vergütungsbenchmark für Geschäftsführungen städtischer Beteiligungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Zusammenhang mit der Umsetzung der...
14.11.2025 Anfrage zu Rotlichtblitzer – BEANTWORTET
BEANTWORTET - Am 14.11.2025 haben wir eine Anfrage gestellt zur Erfolgsbilanz des Rotlichtblitzers an der Oulustraße, Ecke Herbert-Wehner Straße Wie hoch ist die Zahl der...
05.12.2025: FDP stellt Änderungsantrag zu Friedhofsgebühren
Änderungsantrag zu Vorlage 2025/3532 - Friedhofsgebührensatzung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag auf die...
04.12.2025: FDP fordert Anpassungen in der Friedhofssatzung
Prüfauftrag zu Vorlage 2025/3480 - Friedhofssatzung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung...
23.11.2025: Änderungsantrag zur Abfallentsorgungssatzung
FDP fordert Abfallentsorgung bürgerfreundlich zu gestalten Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Änderung der Abfallentsorgungssatzung kann nicht in allen Punkten...
09.10.2025 Antrag der FDP-Fraktion: Neuausrichtung der Dezernatsleitungen für eine zukunftsfähige Stadt Leverkusen
ANGENOMMEN | als Prüfauftrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: ...
22.08.2025 Anfrage zdA Rat: Sachstand Friedwald Scherfenbrand
BEANTWORTET | Anfrage z.d.A. Rat: Sachstand Friedwald Scherfenbrand Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte beantworten Sie unserer Fraktion folgende Fragen...