Aktuelle
Anträge und Anfragen.

Herrn Oberbürgermeister Stefan Hebbel Friedrich-Ebert-Platz 1 51373 Leverkusen Leverkusen, den 17. September 2026 Versicherungsschutz für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger...

Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 09.09.2026 Zustand und Zuständigkeit der öffentlichen Toiletten In der Leverkusener City waren öffentliche Toiletten spätestens mit der Schließung...

Anfrage z. d. A. Rat: Verfahrensstand zur Änderung des Bebauungsplans B 195/II – Waldstraße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Leverkusen hat in seiner...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Modellprojekt „Tiny Houses in Leverkusen” –...

Anfrage z.d.A. Rat: Buswartehäuschen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus Hitdorf erreichen uns wiederholt Beschwerden über fehlende Buswartehäuschen an verschiedenen...

Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage 2026/0300 Erlass der Haushaltssatzung 2026 (einschließlich des Haushaltssicherungskonzepts 2026 bis 2038) sowie der mittelfristigen...

Antrag: Einführung eines nächtlichen Fahrverbots für Lkw über 3,5 Tonnen auf der Mülheimer Straße und Oulustraße Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP bittet Sie, folgenden...

Antrag: Anpassung der Ampelschaltung (Grünzeitverlängerung) am Willy-Brandt-Ring / Mülheimer Straße Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP bittet Sie, folgenden Antrag auf die...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Punkt 2 der Vorlage wird ergänzt: Die...

Änderungsantrag zur Vorlage 2026/0168 „Änderung der Hebesätze zur Festsetzung der Grundsteuer A und B“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hebbel, bitte setzen Sie den folgenden...

BEANTWORTET : Anfrage z.d.A. Rat: Kosten für „Missimo“ / Stabsstelle Clan- und Bandenkriminalität     Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   Am 13.02.2023 hat der...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag zu Antrag 2026/0163 auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien:   Prüfung der...