Aktuelle
Anträge und Anfragen.
Beratungsergebnisse und Beantwortungen werden regelmäßig aktualisiert.
26.01.2026 Anfrage zum Benchmark
Anfrage z.d.A. Rat: Vergütungsbenchmark für Geschäftsführungen städtischer Beteiligungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Zusammenhang mit der Umsetzung der...
14.11.2025 Anfrage zu Rotlichtblitzer – BEANTWORTET
BEANTWORTET - Am 14.11.2025 haben wir eine Anfrage gestellt zur Erfolgsbilanz des Rotlichtblitzers an der Oulustraße, Ecke Herbert-Wehner Straße Wie hoch ist die Zahl der...
05.12.2025: FDP stellt Änderungsantrag zu Friedhofsgebühren
Änderungsantrag zu Vorlage 2025/3532 - Friedhofsgebührensatzung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag auf die...
04.12.2025: FDP fordert Anpassungen in der Friedhofssatzung
Prüfauftrag zu Vorlage 2025/3480 - Friedhofssatzung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung...
23.11.2025: Änderungsantrag zur Abfallentsorgungssatzung
FDP fordert Abfallentsorgung bürgerfreundlich zu gestalten Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Änderung der Abfallentsorgungssatzung kann nicht in allen Punkten...
09.10.2025 Antrag der FDP-Fraktion: Neuausrichtung der Dezernatsleitungen für eine zukunftsfähige Stadt Leverkusen
ANGENOMMEN | als Prüfauftrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: ...
22.08.2025 Anfrage zdA Rat: Sachstand Friedwald Scherfenbrand
BEANTWORTET | Anfrage z.d.A. Rat: Sachstand Friedwald Scherfenbrand Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte beantworten Sie unserer Fraktion folgende Fragen...
22.08.2025 Antrag FDP und CDU: Streichung der Beherbergungssteuer als HSK Maßnahme
Änderungsantrag zu Vorlage Nr. 2025/3235 Lokale Wirtschaft Entlasten - Einführung einer Beherbergungssteuer: Streichung der HSK Maßnahme lfd. Nr. 2002 Sehr geehrter Herr...
03.07.2025 Antrag der CDU und FDP: Schulbaugesellschaft
ANGENOMMEN | Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzungen der zuständigen Gremien: Der Rat der Stadt...
23.06.2025: Anfrage z.d.A. Rat: Sachstand Fahrradstraßen und Fahrradzonen im Leverkusener Stadtgebiet
BEANTWORTET | Anfrage z.d.A. Rat: Sachstand Fahrradstraßen und Fahrradzonen im Leverkusener Stadtgebiet Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte...
04.06.2025 Antrag zur KiTa Weinhäuserstraße in Hitdorf
Antrag zur KiTa Weinhäuserstraße in Hitdorf Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen...
02.06.2025: Anträge zum Haushaltsplan 2025
Anträge zum Haushaltsplan 2025 und Haushaltssicherungskonzept Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden Antrag auf die Tagesordnung der...